Allgemeine Geschäftsbedingungen Michael Kimma - Natursteinpflasterer - Eppenrod |
§1 Allgemeine Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr
der Michael Kimma Natursteinpflaster.
Die Lieferung der Leistung erfolgt ausschließlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Etwaige Entgegenstimmungen des
Kunden werden nur anerkannt, wenn sie vor Vertragsabschluß ausdrücklich und schriftlich
von allen Partnern anerkannt
wurden. Diese Bedingungen gelten auch für weitere Leistungen, Folgegeschäfte und
Nachbesserungen, auch wenn nicht
nochmals auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen wird. Durch Stillschweigen
oder fehlenden Widerspruch
unterwirft sich die Michael Kimma Natursteinpflaster
nicht irgendwelcher Bedingungen des Geschäftspartners, auch nicht teilweise.
Wir weisen darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von Michael Kimma Natursteinpflaster
dauerhaft im Internet unter http:\\www.natursteinpflasterer.de
verfügbar ist. Es besteht
außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen
auszudrucken (Menü "Datei" -
Befehl "Drucken") oder auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speichermedium
zu kopieren (Menü "Datei" - Befehl
"Speichern"). Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck
und zum Kopieren dieser AGB
aufgefordert.
§2 Verbindlichkeiten von Angeboten und Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen und organisatorische
Änderungen sind ohne
Ankündigung möglich. Die Angaben in unseren Prospekten, Datenblättern und sonstigen
Werbeschriften, in Spezifikationen,
sonstigen Lieferbedingungen und sonstigen Formularen stellen keine über die normale Gewährleistung
hinausgehende
Zusicherung von Eigenschaften dar, die so dargestellten Eigenschaften sind im Rahmen des BGB
§ 434 zu sehen.
Besonderen Eigenschaftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der gesonderten schriftlichen
Bestätigung.
Zugesicherte besondere Eigenschaften müssen im Vertrag als solche bezeichnet und abschließend
aufgeführt werden.
§3 Angebot und Annahme
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Michael Kimma Natursteinpflaster
eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich
bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet.
Liegen zwischen unserem Angebot
und Ihrer Annahme mehr als eine Woche, sind die Preise für uns nicht mehr bindend. Wir
behalten uns eine Neukalkulation
des Angebotes vor.
§4 Zahlungsbedingungen
Rechnungen der Michael Kimma Natursteinpflaster
sind bei Erhalt sofort fällig und es gelten im Auftrag ausgewiesene Zahlungsziele.
Hiervon abweichende Regelungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Die Forderungen
sind innerhalb von 8 Tagen ab
Rechnungsstellung zu begleichen. Bei Zahlungsverzug hat der Käufer 5% Zins über dem
jeweiligen aktuellen Diskontsatz der
Bundesbank, mindesten aber 10% p.a. zu bezahlen. Die Zahlung erfolgt in bar oder mittels Überweisung.
§5 Lieferung der Leistung oder Handelsware
Vereinbarungen über die Lieferung von Leistungen oder Handelswaren und die Lieferfristen
bedürfen der Schriftform. Alle Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt einer
rechtzeitigen und ordnungsgemäßen
Belieferung. Teillieferungen sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung
als selbständige Leistung.
§6 Gefahrenübergang
Die Lieferung der Leistung oder Handelsware erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Mit
Abgabe der Leistungen oder
der Handelswaren an den Auftraggeber geht die Gefahr auf diesen über.
§7 Stornierungen
Akzeptieren wir im Einzelfall Stornierungen, werden Stornokosten in Höhe von 2,5% des
Nettopreises, mindestens aber 25,00 und alle bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Kosten
in Rechnung gestellt.
Verweigert der Kunde aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir berechtigt
als Schadenersatz den vollen Angebotspreis zu fordern.
§8 Gewährleistung und Haftung
Die Michael Kimma Natursteinpflaster
gewährt Haftungs- und Gewährleistungsansprüche im Sinne geltender rechtlicher
Bestimmungen! Etwaige offensichtliche Mängel hat der Auftraggeber unverzüglich, spätestens
innerhalb zwei Wochen nach
Erhalt der Ware/Dienstleistung schriftlich bei Michael Kimma Natursteinpflaster
anzuzeigen.
§9 Nachbesserungsbedingungen
Nachbesserungen können nur vorgenommen werden, wenn der Mangel vom Auftraggeber benennbar
ist. Und ein angemessener Zeitraum, zur Nachbesserung vor liegt.
§10 Schadenersatzansprüche
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung oder Lieferung von Handelsware,
aus Verzug, aus positiver
Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß oder aus unerlaubter Handlung,
werden ausgeschlossen, es sei
denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Dritten. Die Haftung für
Mangelfolgeschäden, insbesondere die
durch Nutzung unserer Leistung entstehen, ist beschränkt auf vorsätzliches Handeln
seitens der Michael Kimma Natursteinpflaster.
Bei Fahrlässigkeit ist die Haftung ausgeschlossen, soweit dies zulässig ist. in jedem
Schadensfall ist die Haftung auf die Höhe
des schon gezahlten Entgeltes begrenzt. Schadenersatzansprüche gegen die Michael
Kimma Natursteinpflaster verjähren in 6 Monaten.
Die persönliche Haftung von Angestellten der Michael Kimma
Natursteinpflaster, die als Erfüllungshilfen der Michael
Kimma Natursteinpflaster
tätig gewesen sind, ist soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
§11 Gegenansprüche
Der Auftraggeber kann nicht wegen etwaiger Gegenansprüche seine Leistung verweigern oder
sie zurückbehalten, oder mit
Gegenansprüchen aufrechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind der Michael
Kimma Natursteinpflaster anerkannt oder durch ein
Gericht rechtskräftig festgestellt.
§12 Urheberrechtliche und sonstige Leistungen
die von der Michael Kimma Natursteinpflaster
erbracht wurden, dürfen von dieser, soweit es sich nicht um vertrauliche Daten des
Auftraggebers handelt, vermarktet werden. Der Name des Auftraggebers darf in eine Referenzenliste
ohne Zustimmung
desselben aufgenommen werden. Der Auftraggeber darf die Leistung der Michael
Kimma Natursteinpflaster ohne deren schriftliche
Zustimmung nicht an Dritte weitergeben oder zur Nutzung überlassen, auch wenn der Zweck
der Leistungserstellung
ursächlich darauf ausgerichtet ist, dies jedoch aus dem Auftrag nicht unmittelbar hervorgeht.
§ 13 Sonstige Ansprüche
Die Rechte des Auftraggebers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Unwirksamkeit
einzelner Bestimmungen berührt
die Wirksamkeit der übrigen nicht. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht
berührt. Die unwirksame
Bestimmung wird hiermit durch eine neue ersetzt, die möglichst denselben rechtlichen und
wirtschaftlichen Zweck erfüllt.
§ 14 Zwischenverkauf
Bei Neuware behält sich Michael Kimma Natursteinpflaster
das Recht zum Zwischenverkauf vor!
Gerichtsstand ist 65582 Diez/Lahn